Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und Confetti.de, Jörg Janssen, (nachfolgend: »Confetti«) für den Einkauf über den mit der Domain »Confetti.de« adressierten Online-Shop.

1. Anbieter

Anbieter des Online-Shops ist: 

Inhaber:Jörg Janssen
c/o Repac GmbH Piekenbrocksbach 6-12
46238 Bottrop
Telefon: +49 2043 989898
Telefax: +49 2043 989897
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

USt-Identifikationsnummer: DE 164883352

 2. Vertragsschluss

Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Kaufvertrag kommt mit Erhalt der elektronischen Kaufbestätigung, einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware an Sie zustande. Confetti behält sich vor, die Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. Für diesen Fall verpflichtet sich Confetti, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und Gegenleistungen des Käufers unverzüglich zu erstatten. Dieser Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass Confetti rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und selbst unverschuldet die Ware von dem Vertragspartner nicht erhalten hat.

Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert, ist dem Kunden aber nicht zugänglich. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

Dem Kunden wird vor Abgabe seiner Bestellung auf einer Internetseite eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen. Der Kunde kann durch Aufrufen der »Zurück«-Funktion seiner Browser-Software nach Kontrolle seines Angebots zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden, um Eingabefehler zu berichtigen.

3. Verbraucher- und Unternehmerbegriff

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4. Widerrufsrecht

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

5. Rücksendekosten

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten  der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

6. Unternehmer

Unternehmern gewähren wir kein Wider­rufs­recht nach § 312d BGB.

7. Preise und Mindestbestellwert

Soweit in den Angeboten in unserem Online-Shop Preise angegeben sind, enthalten diese bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten sind nicht enthalten. Bei jedem Einkauf in unserem Online-Shop fallen zusätzlich zum Kaufpreis von Ihnen zu entrichtende Liefer- und Versandkosten an. Der Mindestbestellwert beträgt 25 Euro. Für Bestellungen unterhalb dieser Summe wird ein Mindestmengenzuschlag über 5 Euro erhoben.

8. Zahlungsarten

Im Rahmen des Bestellvorgangs kann der Kunde zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:

Ø  Vorkasse

Hat der Kunde als Zahlungsart »Vorkasse« gewählt, erfolgt die Zahlung entweder durch Banküberweisung oder Bareinzahlung auf unser Konto. Die Lieferung durch Paketdienst erfolgt erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto.

Ø  Nachnahme

Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs als Zahlungsart »Nachnahme«, erfolgt die Zahlung bar bei Übergabe der Ware durch den Lieferanten.

Ø  Barzahlung bei Abholung

Barzahlungen an uns können nur erfolgen, wenn der Kunde die Ware selbst abholt. Abholzeiten sind Montag bis Donnerstag von 8 Uhr bis 17 Uhr sowie freitags von 8 Uhr bis 14.30 Uhr. Bitte vereinbaren Sie telefonisch oder per E-Mail rechtzeitig einen Abholtermin.

9. Eigentumsvorbehalt

Für Verbraucher gilt:

Die gekaufte Sache verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die gekaufte Sache hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.

Für Unternehmer gilt:

Die gekaufte Sache darf vom Unternehmer im Wege des ordentlichen Geschäftsgangs weiter verkauft werden. Der Unternehmer tritt uns bereits jetzt alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe unserer offenen Forderung gegen ihn ab, wobei der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt bleibt. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, soweit sich der Unternehmer nicht in Verzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.

Die Verarbeitung oder Umgestaltung der gekauften Sache geschieht stets für uns. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht in unserem Eigentum stehenden Gegenständen verarbeitet, erwerben wir Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Werts der gekauften Sache (Rechnungs-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der neuen Sache. Wird die Sache mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen untrennbar vermischt, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung.

10. Lieferungen

Die bestellte Ware übergeben wir einem Versandunternehmen zur Lieferung an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Warenlieferungen erfolgen frei Bordsteinkante.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm in der Kaufabwicklung angegebene Lieferanschrift richtig und vollständig ist und die Lieferung an die angegebene Lieferanschrift erfolgen kann.

11. Gewährleistung

Für Verbraucher gilt:

Gewährleistungsansprüche verjähren bei neuen Sachen in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung der Ware.

Für Unternehmer gilt:

Gewährleistungsansprüche verjähren auch bei neuer Ware in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Vorschriften der §§ 478, 479 BGB bleiben unberührt. Die Gewährleistung für gebrauchte Sachen ist ausgeschlossen.

Für Verbraucher und Unternehmer gilt:

Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Gewährleistungsansprüche, die auf Schadensersatz gerichtet sind und auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben ebenfalls unberührt.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

12. Haftungsbegrenzung

Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von Kardinalpflichten, resultieren, oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

13. Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der  Schutz, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Düsseldorf Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.